Bericht der Gemeinderatssitzung vom 08.07.2019
1. Genehmigung der Niederschrift vom 24.06.2019
Die Niederschrift wurde durch den Gemeinderat genehmigt.
2. Auftragsvergabe und Abschluss VgV-Verfahren “Abwasserkonzept der Zukunft der Gemeinde Karlskron”
Meixner + Partner Projektentwicklung Projektsteuerung GmbH hat das Protokoll zu dem VgV-Verfahren vorgestellt. Der Projektentwickler dient in diesem Konzept als professionelle Schnittstelle zu allen anderen Büros und Baufirmen. Durch das Verfahren haben es zwei Ingenieurbüros in die engere Auswahl geschafft. Da eines der Büros ihr Angebot zurück gezogen hat, bleibt somit nur ein Ingenieurbüro, welches alle Kriterien erfüllt. Das Projekt mit einer geschätzten Investitionssumme von ca 7.000.000 € wurde durch den Gemeinderat mittels Beschluss genehmigt und an WipflerPLAN Planungsgesellschaft mbH vergeben.
3. Neubau Kindertagesstätte Karlskron
Die Frage, ob Massiv- oder Holzbauweise, hat viele Argumente für beide Varianten hervorgebracht. Der Kostenunterschied bei Massivbauweise zu Holz beträgt geschätzt 300.000 €. Einige Gemeinderäte sowie der Bürgermeister haben sich einen zweigeschossigen Kindergarten in Holzbauweise angesehen und waren positiv davon überrascht. Der Gemeinderat hat sich für einen Bau einer Kindertagesstätte mit einem nachhaltigem Rohstoff (Holz) entschieden. Ein weiterer Vorteil durch die Holzbauweise ist die kürzere Bauzeit. Der Gemeinderat hat durch die vielen Diskussionen in vergangenen Sitzungen (Diskussion oft um die selbe Sache oder dem eigentlich schon beschlossenen Standort) eine Verzögerung von einem Dreivierteljahr verursacht. Auch bei der heutigen Sitzung wurde kein einstimmiger Beschluss gefasst. Von den 14 anwesenden Gemeinderäten haben sich 2 gegen die Holzbauweise entschieden, da bei der Holzbauweise die höheren Baukosten entstehen.
4. Auftragsvergabe Optimierung Vakuumkanal Josephenburg
Hier wurden neun Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Es gingen drei Angebote ein. Hier wurde das wirtschaftlichste Angebot zur Optimierung durch den Gemeinderat beauftragt. Die Investitionssumme beträgt ca. 517.000 €.
5. Anpassung Gebührensatzung für die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen
Die Gebührensätze wurden, wie durch den Finanzausschuss vorgeschlagen, beschlossen.
6. Anpassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis
Die Anpassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen wurde durch den Gemeinderat beschlossen.
7. Bauangelegenheiten
7.1. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des einfachen Bebauungsplanes zur Überschreitung der Grundflächenzahl auf dem Grundstück Fl-Nrn. 868 TF Gmkg Karlskron, Ringstraße 22 a, Karlskron; Ergänzung zum Bauantrag zur Errichtung eines Wohn- u. Geschäftshauses
Zustimmung des Gemeinderates
7.2. Anzeige der Beseitigung von Gebäuden Bauort: Fl-Nrn. 14 u.14/1 Gmkg Pobenhausen, Kalvarienbergstr.6, Pobenhausen
Zustimmung des Gemeinderates
8. Bauleitplanung Nachbargemeinden – Gemeinde Karlshuld
8.1. (A) Einfacher Bebauungsplan Oberer Kanal Ost, Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.2 BauGB
Keine Einwände durch den Gemeinderat
8.2. (B) Einfacher Bebauungsplan Oberer Kanal Mitte, Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.2 BauGB
Keine Einwände durch den Gemeinderat
8.3. (C) Einfacher Bebauungsplan Oberer Kanal West, Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.2 BauGB
Keine Einwände durch den Gemeinderat
9. Beschluss über Straßenbezeichnungen für die Gebiete “Karlskron-Mitte” und “GE SO Nördlich der Hauptstraße
Der Gemeinderat hat sich aus der Vielzahl von Vorschlägen, wie unter anderem “Goaßmaßstraße”, für folgende Straßennamen entschieden:
Karlskron Mitte : Schreinerweg
GE SO Nördlich : Holzlände
Für euch in der Sitzung: Josef Pramsohler